Autonomes Fahren in Deutschland – Dobrindt macht jetzt Druck

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Autonomes Fahren in Deutschland oder besser gesagt die Zulassung der selbststeuernden Autos zur Teilnahme am Straßenverkehr bedarf deutliche Anpassungen der aktuell gültigen Gesetze. Verkehrsminister Alexander Dobrindt scheint jetzt aber Druck zu machen, Pressemeldungen zu Folge will er mit einem neuen Gesetz eine rasche Umsetzung der nötigen Anpassungen ermöglichen. Die entsprechende Reform des Straßenverkehrsrechts will Dobrindt noch im Juli vorlegen und damit den notwendigen Rechtsrahmen für Autonomes Fahren in Deutschland schaffen. Ein veröffentlichter Entwurf definiert bereits die Zulassung autonomer Autos. Eine Passage besagt zum Beispiel, dass das Selbstfahren „für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen“ durch den Einsatz von Technik zum Lenken und Beschleunigen sowie Fahreranweisungen zur manuellen Kontrollübernahme, künftig rechtlich erlaubt seien.

Das geplante Gesetz für autonomes Fahren in Deutschland sieht demnach eindeutig vor, dass der Fahrer sich nicht auf die Technik allein verlassen darf, die Verantwortung liegt weiterhin bei ihm. Dobrindt setzt mit dem geplanten Gesetz die neue Fassung des Wiener Abkommens um, die weltweit das Verhältnis zwischen Fahrzeug und dessen Führer regelt. Die alte Fassung hat ein computergesteuertes Fahren zu jeder Zeit verboten. Das geplante neue Gesetz für autonomes Fahren in Deutschland lehnt sich an die in den USA bereits gültigen Standards an. Mit seiner Initiative will Verkehrsminister Dobrindt verhindern, dass sich amerikanische Hersteller einen Vorsprung erarbeiten können. Er will die deutsche Automobilindustrie an der Spitze der neuen Technologien fürs autonome Fahren sehen.

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