Autonomes Fahren in Deutschland – Dobrindt macht jetzt Druck

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Autonomes Fahren in Deutschland oder besser gesagt die Zulassung der selbststeuernden Autos zur Teilnahme am Straßenverkehr bedarf deutliche Anpassungen der aktuell gĂŒltigen Gesetze. Verkehrsminister Alexander Dobrindt scheint jetzt aber Druck zu machen, Pressemeldungen zu Folge will er mit einem neuen Gesetz eine rasche Umsetzung der nötigen Anpassungen ermöglichen. Die entsprechende Reform des Straßenverkehrsrechts will Dobrindt noch im Juli vorlegen und damit den notwendigen Rechtsrahmen fĂŒr Autonomes Fahren in Deutschland schaffen. Ein veröffentlichter Entwurf definiert bereits die Zulassung autonomer Autos. Eine Passage besagt zum Beispiel, dass das Selbstfahren „fĂŒr eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen“ durch den Einsatz von Technik zum Lenken und Beschleunigen sowie Fahreranweisungen zur manuellen KontrollĂŒbernahme, kĂŒnftig rechtlich erlaubt seien.

Das geplante Gesetz fĂŒr autonomes Fahren in Deutschland sieht demnach eindeutig vor, dass der Fahrer sich nicht auf die Technik allein verlassen darf, die Verantwortung liegt weiterhin bei ihm. Dobrindt setzt mit dem geplanten Gesetz die neue Fassung des Wiener Abkommens um, die weltweit das VerhĂ€ltnis zwischen Fahrzeug und dessen FĂŒhrer regelt. Die alte Fassung hat ein computergesteuertes Fahren zu jeder Zeit verboten. Das geplante neue Gesetz fĂŒr autonomes Fahren in Deutschland lehnt sich an die in den USA bereits gĂŒltigen Standards an. Mit seiner Initiative will Verkehrsminister Dobrindt verhindern, dass sich amerikanische Hersteller einen Vorsprung erarbeiten können. Er will die deutsche Automobilindustrie an der Spitze der neuen Technologien fĂŒrs autonome Fahren sehen.

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